Stand: August 2010

 

 1.1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Krings & Schuh OHG New Media Business (nachfolgend „K&S“) gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
 1.2. Die Geschäftsbedingungen von K&S gelten auch dann, wenn K&S in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Geschäftsbedingungen des Kunden die Leistung vorbehaltlos ausführt.
 1.3. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern nach § 14 BGB.

 

 2.1. Die Angebote auf unserer Webseite stellen kein verbindliches Angebot dar.
 2.2. Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.
 2.3. K&S ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen. Die Annahme erfolgt durch Erklärung in Textform oder Lieferung der Ware.
 2.4. Sollte K&S das Angebot zu einem späteren Zeitpunkt oder veränderten Bedingungen, z.B. einem abweichenden Preis, annehmen, ist diese Annahme als Angebot zum Abschluss eines modifizierten Vertrages zu bewerten. In diesem Fall hat der Kunde die Möglichkeit dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen.

 

 3.1. Damit der Kunde über die Internetseite von K&S bestellen kann, muss er sich zunächst registrieren. Hierzu muss er die für die Vertragserfüllung erforderlichen Angaben mitteilen. Darüber hinausgehende Angaben sind freiwillig.
 3.2. Nach erfolgter Registrierung erhält der Kunde Zugangsdaten. Mit diesen Zugangsdaten kann sich der Kunde auf der Plattform anmelden und sein Kundenmenü einsehen. Der Kunde hat diese Zugangsdaten gegenüber Dritten geheim zu halten. Der Kunde ist verantwortlich für etwaigen Missbrauch der Zugangsdaten durch Dritte, die auf einer Verletzung der Geheimhaltungspflicht der Zugangsdaten beruhen.
 3.3. Angaben des Kunden die zur Vertragserfüllung dienen, sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Für die Vertragserfüllung relevante Änderungen persönlicher Daten des Kunden, insbesondere des Namens, der Adresse und E-Mail Adresse des Kunden sind uns unverzüglich mitzuteilen.
 3.4. Mit der Übermittlung personenbezogener Daten an K&S willigt der Kunde in die Erhebung, Verarbeitung und Speicherung der von ihm angegebenen  personenbezogenen Daten ein.
 3.5. Sämtliche vom Kunden übermittelten personenbezogenen Daten werden vertraulich und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz behandelt. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn dies ist zur Erfüllung des Vertrages erforderlich.
 3.6. Es besteht für den Kunden jederzeit die Möglichkeit unentgeltliche Auskunft über seine bei K&S gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen. Der Kunde kann seine Daten nach Abwicklung des Vertrages jederzeit löschen lassen. Für Auskunft und Löschung seiner personenbezogenen Daten kann sich der Kunde per E-Mail an info@plastikbecher.de wenden.

 

 4.1. Sofern nicht anders angegeben, sind die Preise Nettopreise exkl. Umsatzsteuer.
 4.2. Kosten für Versand und Verpackung sind nicht im Preis enthalten. Die Höhe der anfallenden Versandkosten wird auf der Webseite von K&S und im Bestellvorgang angegeben.
 4.3.  Zusatzkosten im Zusammenhang mit der Versendung, wie Zollgebühren, Ein- und Ausfuhrsteuern hat der Kunde in Höhe des erforderlichen Aufwandes zu tragen.

 

 5.1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
 5.2. Die Gefahr geht mit Auslieferung der Sache an den Spediteur oder einer sonst zur Versendung bestimmten Person über.
 5.3. Sofern nicht anders angegeben oder vereinbart, erfolgt die Lieferung innerhalb von zwei Wochen ab Vertragsschluss.
 5.4. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus.
 5.5. Ist im Angebot ein Liefertermin genannt ist, stellt dieser keinen Fixtermin dar, es sei den K&S hätte einen solchen Termin ausdrücklich als Fixtermin bestätigt.
 5.6. Leistungsverzögerungen, die bei K&S oder bei einem Unterlieferanten/Subunternehmer von K&S aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Umständen entstehen, die höherer Gewalt gleichstehen (wie z.B. währungs- und handelspolitische oder sonstige hoheitliche Maßnahmen, Streiks, Betriebsstörungen wie bspw. Feuer, Maschinendefekte, Bruch, Rohstoff- oder Energiemangel) berechtigen K&S, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Sofern die Durchführung des Vertrages aufgrund der Verzögerung für den Kunden unzumutbar wird, so ist er zum Rücktritt berechtigt. Bei nicht nur vorübergehenden Leistungshindernissen ist K&S ebenfalls berechtigt vom Vertrag zurücktreten, sofern ein Festhalten am Vertrag für K&S nicht zumutbar ist.

 6.1. Der Kunde ist verpflichtet, von K&S gelieferte Waren auf offensichtliche Mängel zu untersuchen. Mängelrügen wegen offensichtlicher Mängel sind innerhalb einer Woche ab Lieferung schriftlich K&S mitzuteilen. Für die Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelrüge.
 6.2. Versteckte Mängel, die auch nach der unverzüglichen sorgfältigen Untersuchung nicht festzustellen sind, sind K&S unverzüglich nach Entdeckung, spätestens innerhalb einer Woche nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Für die Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelrüge.
 6.3. Werden Mängelrügen nicht innerhalb der Fristen nach 6.1 und 6.2 gerügt, gilt die Ware als genehmigt. Dies gilt nicht im Fall arglistig verschwiegener Mängel.
 6.4. Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb eines Jahres nach Gefahrenübergang.

 

 7.1.  Jedes Angebot steht unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung; Wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist, weil wir bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar und unverschuldet von unserem Lieferanten nicht beliefert werden, haben wir das Recht, uns von dem Vertrag zu lösen. In diesem Falle werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass eine Lieferung nicht möglich ist, und ihm den evtl. bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich erstatten.
 7.2. Eine Schadensersatzhaftung wegen Nichterfüllung ist ausgeschlossen, sofern wir hinsichtlich der mangelnden Verfügbarkeit weder grob fahrlässig noch vorsätzlich gehandelt haben, eine etwaige Haftung wegen vorvertraglichen Verschuldens (c.i.c.) bleibt unberührt.

 

 8.1. Die Zahlung wird mit Zugang der Rechnung beim Kunden ohne Abzug fällig.
 8.2. K&S behält sich vor, Kunden nur gegen Vorauskasse oder gegen entsprechende Sicherheiten zu beliefern.

 

 9.1. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind oder von K&S nicht bestritten werden.
 9.2. Die Abtretung eines Anspruchs des Kunden gegenüber K&S ist nur mit der Einwilligung von K&S oder Genehmigung rechtswirksam; § 354a HGB bleibt unberührt.
 9.3. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

 10.1. Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die K&S aus diesem Vertrag, im kaufmännischen Verkehr aus jedem Rechtsgrund, gegen den Kunden jetzt oder künftig zustehen, behält sich K&S das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware).
 10.2. Der Kunde kann die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterveräußern, es sei denn, zwischen dem Kunden als Vorbehaltsverkäufer und dessen Kunden besteht ein wirksames Abtretungsverbot. Für den Fall einer Weiterveräußerung tritt der Kunde bereits jetzt alle aus der Weiterveräußerung hervorgehenden Forderungen gegen Dritte in Höhe des geschuldeten Betrages an K&S ab. Der Kunde ist berechtigt die abgetretene Forderung für K&S einzuziehen.

 

 11.1. K&S haftet uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung bei nicht vorsätzlichen Handlungen ist auf den bei Vertragsschluss typischerweise voraussehbaren Schaden begrenzt.
 11.2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet K&S nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und beschränkt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden. Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Für sonstige leicht fahrlässig durch einen Mangel der Leistung verursachte Schäden haften wir nicht. Eine etwaige Haftung wegen vorvertraglichen Verschuldens (c.i.c.) oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
 11.3. Unabhängig von einem Verschulden von K&S haften wir nur bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder aus der Übernahme einer Garantie oder Zusicherung. Eine Herstellergarantie ist eine Garantie des Herstellers und stellt keine Übernahme einer Garantie durch K&S dar.
 11.4. K&S ist auch für die während des Verzugs durch Zufall eintretende Unmöglichkeit der Lieferung verantwortlich, es sei denn dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Lieferung eingetreten wäre.
 11.5. Soweit die Schadensersatzhaftung gegenüber K&S ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von K&S.

 

 12.1. Es gilt deutsches materielles Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
 12.2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von K&S.
 12.3. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.