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Verkauf nur an gewerbliche Kunden oder Vereine. Alle Preise sind Nettopreise pro Verpackungseinheit (VE). Privatkunden können hier bestellen: Becher-Discount.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Plastikbecher.de GmbH

Stand: Mai 2016

1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen 

1.1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Plastikbecher.de GmbH gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Plastikbecher.de GmbH hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
 1.2. Die Geschäftsbedingungen von Plastikbecher.de GmbH gelten auch dann, wenn Plastikbecher.de GmbH in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Geschäftsbedingungen des Kunden die Leistung vorbehaltlos ausführt.
 1.3. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern nach § 14 BGB.
 

2. Angebot, Vertragsschluss

2.1. Die Angebote auf der Webseite von Plastikbecher.de GmbH stellen kein verbindliches Angebot dar.
2.2. Der Kunde kann eine Anfrage an Plastikbecher.de GmbH zur Abgabe eines unverbindlichen Angebotes übermitteln. Plastikbecher.de GmbH wird dem Kunden daraufhin ein unverbindliches Angebot mit zusenden. Übersendet der Kunde daraufhin eine Bestellung an Plastikbecher.de GmbH, stellt diese Bestellung ein verbindliches  Angebot zum Vertragsschluss dar. Plastikbecher.de GmbH ist berechtigt dieses Angebot innerhalb von einer Woche ab Erhalt der Bestellung anzunehmen.
2.3. Nimmt Plastikbecher.de GmbH das Angebot des Kunden zu einem späteren Zeitpunkt oder veränderten Bedingungen an, ist diese Annahme als Angebot zum Abschluss eines modifizierten Vertrages zu bewerten. In diesem Fall hat der Kunde die Möglichkeit dieses Angebot innerhalb von einer Woche anzunehmen.

 

3. Preise und Versandkosten

3.1. Sofern nicht anders angegeben, sind die Preise Nettopreise exkl. Umsatzsteuer.
3.2. Der Versand innerhalb Deutschlands ist versandkostenfrei. Die Kosten eines Versands ins Ausland werden auf der Webseite und in den Angeboten von Plastikbecher.de GmbH angegeben.
3.3. Zusatzkosten im Zusammenhang mit der Versendung, wie Zollgebühren, Ein- und Ausfuhrsteuern hat der Kunde in Höhe des erforderlichen Aufwandes zu tragen.

 

4. Lieferung, Liefertermin, Mitwirkungspflichten und Verzug

4.1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
4.2. Die Gefahr der Verschlechterung und des zufälligen Untergangs geht mit Auslieferung der Sache an den Spediteur oder einer sonst zur Versendung bestimmten Person auf den Kunden über.
4.3. Sofern nicht anders angegeben oder vereinbart, erfolgt die Lieferung innerhalb von vier Wochen ab Druckfreigabe und  bei Zahlung per Vorauskasse, dem Erhalt der Zahlung.
4.4. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus.
4.5. Ist im Angebot ein Liefertermin genannt ist, stellt dieser keinen Fixtermin dar, es sei den Plastikbecher.de GmbH hätte einen solchen Termin ausdrücklich als Fixtermin bestätigt.
4.6. Leistungsverzögerungen, die bei Plastikbecher.de GmbH oder bei einem Unterlieferanten/Subunternehmer von Plastikbecher.de GmbH aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Umständen entstehen, die höherer Gewalt gleichstehen (wie z.B. währungs- und handelspolitische oder sonstige hoheitliche Maßnahmen, Streiks, Betriebsstörungen wie bspw. Feuer, Maschinendefekte, Bruch, Rohstoff- oder Energiemangel) berechtigen Plastikbecher.de GmbH, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Sofern die Durchführung des Vertrages aufgrund der Verzögerung für den Kunden unzumutbar wird, so ist er zum Rücktritt berechtigt. Bei nicht nur vorübergehenden Leistungshindernissen ist Plastikbecher.de GmbH ebenfalls berechtigt vom Vertrag zurücktreten, sofern ein Festhalten am Vertrag für Plastikbecher.de GmbH nicht zumutbar ist.

 

5. Eigendruck, Datenanlieferung, Korrekturabzug, Freigabe

5.1. Besteht die vertragliche Leistung von Plastikbecher.de GmbH zusätzlich in der Bedruckung von Produkten nach Maßgabe des Kunden (Eigendruck) hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm oder von Dritten in seinem Namen angelieferten Druckdaten den von Plastikbecher.de GmbH vorgegebenen technischen Anforderungen zur Datenanlieferung entsprechen und frei von Mängeln sind. Der Kunde ist verantwortlich für die Vollständigkeit und Mangelfreiheit der angelieferten Daten.
5.2. Es besteht keine Prüfpflicht von Plastikbecher.de GmbH bezüglich vom Kunden oder von Dritten in seinem Namen angelieferten Daten oder Unterlagen. Dies gilt nicht für offensichtlich nicht verarbeitungsfähige oder nicht lesbare Daten. Plastikbecher.de GmbH ist daher insbesondere nicht verantwortlich für Satz-, Rechtschreib- und Formatfehler, oder für etwaige Abweichungen bei Farbe, Kontrast, Sättigung, soweit diese auf die vom Kunden oder einem Dritten in seinem Namen gelieferten Daten zurückzuführen sind.
5.3. Der Auftrag wird auf der Grundlage der vom Kunden oder Dritten in seinem Namen gelieferten Daten, vorliegenden Mustern oder Druckreiferklärungen/Freigabeerklärungen durch den Kunden ausgeführt.
5.4. Der Kunde kann zur Korrektur vorab und soweit nicht anders vereinbart gegen gesonderte Vergütung einen Korrekturabzug, Muster oder andere zur Korrektur und Freigabe geeignete Unterlagen (alle zusammen nachfolgend „Korrekturunterlagen“) erhalten.
5.5. Die Korrekturunterlagen sind vom Kunden gewissenhaft und unverzüglich auf mögliche Fehler hin zu überprüfen und - soweit keine Mängel vorliegen - anschließend gegenüber Plastikbecher.de GmbH freizugeben. Liegen Mängel vor, hat der Kunde diese unverzüglich mitzuteilen und Mängel, die auf seinen Daten beruhen, entsprechend zu beseitigen und Plastikbecher.de GmbH die mangelfreien Daten zur Verfügung zu stellen.
5.6. Mit Freigabeerklärung geht die Gefahr etwaiger Fehler auf den Kunden über, es sei denn, diese Fehler beruhen ausschließlich auf Ursachen, die erst nach Freigabe entstanden und von uns zu vertreten sind.

 

6. Abnahme, Rügepflichten, Gewährleistung

6.1. Der Kunde hat innerhalb einer Woche ab Lieferung gegenüber Plastikbecher.de GmbH die Abnahme zu erklären oder etwaige Hinderungsgründe für eine Abnahme mitzuteilen. Wegen unwesentlicher Mängel kann eine Abnahme nicht verweigert werden.
6.2. Der Kunde ist verpflichtet, von Plastikbecher.de GmbH gelieferte Waren auf offensichtliche Mängel zu untersuchen. Mängelrügen wegen offensichtlicher Mängel sind innerhalb einer Woche ab Lieferung schriftlich Plastikbecher.de GmbH mitzuteilen. Für die Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelrüge.
6.3. Versteckte Mängel, die auch nach der unverzüglichen sorgfältigen Untersuchung nicht festzustellen sind, sind Plastikbecher.de GmbH unverzüglich nach Entdeckung, spätestens innerhalb einer Woche nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Für die Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelrüge.
6.4. Werden Mängelrügen nicht innerhalb der Fristen nach 6.1 und 6.2 gerügt, gilt die Ware als genehmigt. Dies gilt nicht im Fall arglistig verschwiegener Mängel.
6.5. Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb eines Jahres nach Gefahrenübergang.

 

7. Nichtverfügbarkeit der Leistung

7.1.  Jedes Angebot steht unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung; Wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist, weil Plastikbecher.de GmbH bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar und unverschuldet von dem Lieferanten von Plastikbecher.de GmbH nicht beliefert wird, hat Plastikbecher.de GmbH das Recht, sich von dem Vertrag zu lösen. In diesem Falle wird  Plastikbecher.de GmbH den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass eine Lieferung nicht möglich ist, und ihm den evtl. bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich erstatten.
7.2. Eine Schadensersatzhaftung wegen Nichterfüllung ist ausgeschlossen, sofern Plastikbecher.de GmbH hinsichtlich der mangelnden Verfügbarkeit weder grob fahrlässig noch vorsätzlich gehandelt hat. Eine etwaige Haftung wegen vorvertraglichen Verschuldens (c.i.c.) bleibt unberührt.

 

8. Zahlung

8.1. Plastikbecher.de GmbH akzeptiert ausschließlich die im Angebot ausgewiesenen Zahlungsarten.
8.2. Die Zahlung wird mit Zugang der Rechnung oder Rechnungsaufstellung beim Kunden ohne Abzug fällig.
8.3. Wir sind berechtigt, Rechnungen ausschließlich auf elektronischem Wege zu versenden, sofern diese den umsatzsteuerrechtlichen Vorgaben genügen.
8.4. Wir sind berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen, insbesondere für Materialien oder Werkzeuge, die zur Auftragsdurchführung erforderlich sind, im Voraus zu verlangen.
8.5. Plastikbecher.de GmbH behält sich vor, Kunden nur gegen Vorauskasse oder gegen entsprechende Sicherheiten zu beliefern. 
8.6 Bei Zahlungen über die Webseite per Kreditkarte erfolgt die Abrechnung durch:
      HUELLEMANN & STRAUSS ONLINESERVICES S.à r.l.
      1, Place du Marché
      L-6755 Grevenmacher
      R.C.S. Luxembourg B 144133

 

9. Aufrechnung, Abtretung und Zurückbehaltungsrecht

9.1. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind oder von Plastikbecher.de GmbH nicht bestritten werden.
9.2. Die Abtretung eines Anspruchs des Kunden gegenüber Plastikbecher.de GmbH ist nur mit der Einwilligung von Plastikbecher.de GmbH oder Genehmigung rechtswirksam; § 354a HGB bleibt unberührt.
9.3. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

10. Eigentumsvorbehalt

10.1. Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die Plastikbecher.de GmbH aus diesem Vertrag, im kaufmännischen Verkehr aus jedem Rechtsgrund, gegen den Kunden jetzt oder künftig zustehen, behält sich Plastikbecher.de GmbH das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware).
10.2. Der Kunde kann die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterveräußern, es sei denn, zwischen dem Kunden als Vorbehaltsverkäufer und dessen Kunden besteht ein wirksames Abtretungsverbot. Für den Fall einer Weiterveräußerung tritt der Kunde bereits jetzt alle aus der Weiterveräußerung hervorgehenden Forderungen gegen Dritte in Höhe des geschuldeten Betrages an Plastikbecher.de GmbH ab. Der Kunde ist berechtigt die abgetretene Forderung für Plastikbecher.de GmbH einzuziehen.

 

11. Haftung

11.1. Plastikbecher.de GmbH haftet uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung bei nicht vorsätzlichen Handlungen ist auf den bei Vertragsschluss typischerweise voraussehbaren Schaden begrenzt.
11.2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Plastikbecher.de GmbH nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und beschränkt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden. Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Für sonstige leicht fahrlässig durch einen Mangel der Leistung verursachte Schäden haftet Plastikbecher.de GmbH nicht. Eine etwaige Haftung wegen vorvertraglichen Verschuldens (c.i.c.) oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
11.3. Unabhängig von einem Verschulden von Plastikbecher.de GmbH haftet Plastikbecher.de GmbH nur bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder aus der Übernahme einer Garantie oder Zusicherung. Eine Herstellergarantie ist eine Garantie des Herstellers und stellt keine Übernahme einer Garantie durch Plastikbecher.de GmbH dar.
11.4. Plastikbecher.de GmbH ist auch für die während des Verzugs durch Zufall eintretende Unmöglichkeit der Lieferung verantwortlich, es sei denn dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Lieferung eingetreten wäre.
11.5. Soweit die Schadensersatzhaftung gegenüber Plastikbecher.de GmbH ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Plastikbecher.de GmbH.

 

12. Gewerbliche Schutzrechte/Urheberrechte/Rechte Dritter

12.1. Der Kunde versichert, dass die an Plastikbecher.de GmbH übermittelten Daten zur Bedruckung nicht gegen geltende Gesetze verstoßen und keine Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken- und andere Immaterialgüterrechte) entgegenstehen oder verletzt werden.
12.2. Der Kunde räumt Plastikbecher.de GmbH die zur Vertragserfüllung erforderlichen Rechte an den von ihm übermittelten Daten zur Bedruckung ein.
12.3. Der Kunde stellt uns von jeglicher Inanspruchnahme Dritter auf erstes Anfordern frei, die auf einer Verletzung seiner Pflichten nach Abs. 12.1. und 12.2. beruhen. Dies beinhaltet auch die Kosten der Rechtsverteidigung.

 

13. Referenz

13.1. Soweit der Kunde nicht ausdrücklich widerspricht, ist Plastikbecher.de GmbH berechtigt, mit von Plastikbecher.de GmbH für den Kunden hergestellten Produkten als Referenz zu werben.

 

14. Sonstiges

14.1. Es gilt deutsches materielles Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
14.2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von Plastikbecher.de GmbH.
14.3. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.